Aktuelles

aboprämie 9-17

To watch this video, you need the latest Flash-Player and active javascript in your browser.

Tomayers Video-Tagebuch

No-Go-Area Deutschland

Filmkritiken

Termine

Aus aktuellem Anlass

»Jahr der Entscheidung«

06.09.2017 11:11

Nach Nordkoreas letztem Atomtest will Trump Südkorea massiv aufrüsten. Welchen Sinn hat das nordkoreanische Raketenprogramm, und was bezweckt die US-amerikanische Reaktion darauf? Darüber schrieb Jörg Kronauer in konkret 6/17.

Trump meets Kim? Nach dem außenpolitischen Chaos seiner ersten Amtsmonate ist der US-Präsident für weitere Überraschungen gut. Gerade noch hat er das Gerücht streuen lassen, Washington bereite einen Angriff auf die nordkoreanischen Atomanlagen vor, hat Kriegsschiffe in Richtung Nordkorea entsandt und sogar einen Alleingang gegen das Land nicht ausgeschlossen – und nun bietet er Staatschef Kim Jong-Un ein persönliches Gespräch an. »Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das tun«, ließ Trump sich zitieren: »Ich würde mich geehrt fühlen.« Was denn nun: Krieg gegen den Atomwaffenstaat Nordkorea? Kamingeplauder mit Nordkoreas Staatschef, der im Westen noch immer als Unperson schlechthin gilt? Oder beides?

An Nordkoreas Atomwaffenprogramm arbeiten sich die großen Mächte schon seit Jahren ab. Nachhaltig verhärtet hat sich die Situation, als Pjöngjang im Oktober 2006 seinen ersten Atomtest durchführte. Weitere folgten im Mai 2009, im Februar 2013 sowie im Januar und September 2016; mittlerweile soll das Land über zehn bis 20 einsatzfähige Atombomben verfügen und in der Lage sein, diese Zahl bis 2020 auf 20 bis 100 zu erhöhen. Parallel zu den Atomtests hat Nordkorea immer wieder Mittelstreckenraketen erprobt, die es mutmaßlich mit nuklearen Sprengköpfen bestücken kann. Es ist inzwischen also wohl in der Lage, Südkorea und Japan mit Atomwaffen zu beschießen. Darüber hinaus arbeitet es an der Produktion von Langstreckenraketen, mit denen es sogar US-amerikanisches Territorium erreichen könnte; Beobachter rechnen zudem mit einem sechsten Atomwaffentest.

Das Motiv, das Nordkorea treibt, stur auf nukleare Aufrüstung zu setzen, ist simpel: Es ist das Interesse an Sicherheit vor Überfällen fremder Mächte. Sein Nachbarland Südkorea hat eine Schutzmacht, die Vereinigten Staaten, also die mit Abstand stärkste Militärmacht der Welt; sie hat rund 30.000 Soldaten auf der koreanischen Halbinsel stationiert. Wer Südkorea angriffe, griffe die dort stationierten US-Truppen an; die Folgen wären klar. Nordkorea aber hat, auch wenn China ihm recht nahesteht, keine vergleichbaren Garantien; es muss für sich selbst sorgen. Nun ist das Land zwar konventionell hochgerüstet und unterhält eine Streitmacht, deren Stärke gewöhnlich auf mehr als eine Million Soldaten beziffert wird; das sollte reichen, um Südkorea militärisch Paroli zu bieten. Pjöngjang hat es aber nicht nur mit Seoul zu tun, sondern eben auch mit Washington, gegen dessen Truppen es im Ernstfall nicht den Hauch einer Chance hätte. Es muss sich daher für jenen Ernstfall, der hoffentlich nie eintritt, um andere Optionen für seine Verteidigung bemühen.

Nordkorea hat die nukleare Option gewählt: Es rüstet mit Atomwaffen auf und entwickelt Raketen, die auch den fernen Hauptfeind, die Vereinigten Staaten, erreichen können sollen. Die Fähigkeit zur Abschreckung, die sich die übrigen Atommächte wie selbstverständlich leisten, soll auch ihm Sicherheit verschaffen. Im Laufe der Jahrzehnte hat es immer wieder Phasen gegeben, in denen Pjöngjang, Seoul, Washington, Beijing und andere über Nordkoreas eventuelle nukleare Abrüstung verhandelten – sei es während der südkoreanischen »Sonnenscheinpolitik« ab 1998, sei es im Rahmen der »Sechs-Parteien-Gespräche«, zu denen sich von 2003 bis 2007 Vertreter Nord- und Südkoreas, Japans, Russlands, Chinas und der Vereinigten Staaten trafen. Manche vermuten, die nordkoreanische Regierung habe nie ernsthaft in Betracht gezogen, auf Nuklearwaffen zu verzichten, und nur verhandelt, um Zeit zu gewinnen, Spannungen abzubauen und vielleicht die eine oder andere Hilfslieferung aus den USA einzustreichen, die Washington zuweilen als Lohn für Pjöngjangs Gesprächsbereitschaft gewährte. Womöglich trifft das zu.

Denn Pjöngjang hat aus der Weltpolitik der westlichen Mächte den Schluss gezogen, dass nur die härteste militärische Währung Sicherheit vor äußeren Angriffen schafft. Schon seit Jahren mit seinem Atomprogramm befasst, war Nordkorea am 10. Januar 2003, als der Irak-Krieg sich abzeichnete, mit sofortiger Wirkung aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgestiegen: US-Präsident George W. Bush hatte Pjöngjang bekanntlich auf seiner »Achse des Bösen« direkt neben dem kurz vor der Zerstörung stehenden Bagdad platziert; man glaubte sich nur noch mit rascher nuklearer Aufrüstung retten zu können. Und hat der unter erlogenen Vorwänden geführte Irak-Krieg nicht tatsächlich gezeigt, »dass den USA weder mit Logik noch mit Menschenverstand, Bitten und Sympathie, ›Inspektionen‹ und internationalem Recht beizukommen ist«, wie es in einem Positionspapier aus dem »Institut für die Wiedervereinigung des Vaterlandes« in Pjöngjang vom Juni 2003 heißt? »Es ist im Irak-Krieg bewiesen worden, dass es keine Mittel gibt, das amerikanische Faustrecht und eigenmächtige Entscheidungen der USA zu kontrollieren« – so urteilte damals auch Lee Young-hee, ein liberaler Honorarprofessor an der renommierten Hanyang-Universität in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul.
Acht Jahre später gab dann der Nato-Krieg gegen Libyen, das sein Atomprogramm einst zugunsten einer engeren Kooperation mit dem Westen eingestellt hatte, der nordkoreanischen Sicht recht. Selbst der Congressional Research Service in Washington musste in einer Analyse einräumen, man könne von Pjöngjang nicht erwarten, dass es sich freiwillig in dieselbe Situation wie Tripolis begebe; ein Argument für nukleare Abrüstungsdeals mit dem Westen – Abrüstung gegen Sicherheitsgarantien – sei der Libyen-Krieg nun gerade nicht.

Hat Washington ein Interesse daran, militärisch gegen Pjöngjang vorzugehen? Strategisch wäre eine – notfalls gewaltsame – Beendigung der nordkoreanischen Widerspenstigkeit für die USA durchaus vorteilhaft: Sie könnten sich dann in Ostasien komplett auf den Machtkampf gegen ihren Hauptrivalen China konzentrieren. Auf jeden Fall aber sind die USA nicht bereit, eine Atommacht Nordkorea auf Dauer zu akzeptieren. Denn die nordkoreanische Bombe schränkt die US-Handlungsoptionen in Ostasien spürbar ein. Nicht nur, weil Pjöngjang, erbitterter Gegner Washingtons, sich mit eigenen Nuklearwaffen erheblich sicherer fühlen und sich politisch deshalb auch mehr erlauben kann – auch die ostasiatischen Verbündeten der Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea, müssen erheblich aufwendigere Vorkehrungen für ihre Verteidigung treffen. Und sollten die Konflikte in der Region eskalieren, wären die dort stationierten US-Truppen nicht nur konventionell, sondern nuklear bedroht. Letzteres gälte übrigens auch, wenn ein Konflikt in Ostasien weit jenseits der koreanischen Halbinsel kriegerisch ausgetragen werden sollte. Nordkoreanische Atomwaffen könnten auf die Vereinigten Staaten ebenfalls abschreckend

wirken, wenn es etwa zu einem bewaffneten »Zwischenfall in der Taiwan-Straße« komme, erklärte vor einigen Jahren Shen Dingli, Professor für internationale Beziehungen am Center for American Studies der Fudan-Universität in Shanghai. Letztlich reduziere ein nuklear gerüstetes Pjöngjang also auch die US-Optionen in Sachen Taiwan.

Entsprechend haben US-Regierungen, die den nordkoreanischen Gegner ohnehin gerne losgeworden wären, ausführlich darüber nachgedacht, Pjöngjangs nukleare Aufrüstung per Militärschlag zu beenden. Bereits die Clinton-Administration habe die Bombardierung der nordkoreanischen Atomanlagen ernsthaft in Betracht gezogen, bestätigten laut dem Washingtoner Congressional Research Service damalige Regierungsmitarbeiter. Unter George W. Bush listete das Pentagon in seiner Nuclear Posture Review von Anfang 2002 Nordkorea unter den Ländern auf, gegen die US-Nuklearwaffen eingesetzt werden könnten. Nebenbei: In einem am 21. Oktober 1994 unterzeichneten Vertrag hatte Washington Pjöngjang noch schriftlich zugesagt, nie mit dem Einsatz von Atombomben zu drohen – soviel zum Thema Sicherheitsgarantien. Anfang Februar 2003 versetzte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld 24 Langstreckenbomber in Alarmbereitschaft – mit dem ausdrücklichen Hinweis, man wolle »militärische Optionen« zur Verfügung haben, falls Pjöngjang seine Bemühungen um die Herstellung von Atombomben nicht beende. US-Präsident Trump schließt mit seinen Drohungen nur an seine Amtsvorgänger an.

Dabei kann Trump aber genausowenig wie Clinton, Bush und Obama, eigentlich sogar noch weniger als sie, China außer acht lassen. Die Volksrepublik hat ein überwältigendes Interesse daran, dass es nicht zu Unruhen, zum Sturz der Regierung oder gar zum Krieg auf der koreanischen Halbinsel kommt. Schon die für diesen Fall zu erwartende Flucht von Zehn-, vermutlich Hunderttausenden über die mehr als 1.400 Kilometer lange nordkoreanisch-chinesische Landgrenze würde nicht nur die angrenzenden chinesischen Provinzen Liaoning und Jilin mit ihren 70 Millionen Einwohnern aufwühlen. Ein Krieg im Nachbarstaat würde die gesamte Volksrepublik erschüttern – selbst dann, wenn sie nicht unmittelbar in ihn hineingezogen würde. Unvorstellbar wären die Folgen einer nuklearen Eskalation für China, und das nicht nur für seine besonders dichtbesiedelte Ostküste. Um Unruhen in Nordkorea zu verhindern, die ihm erheblich schaden würden, hat Beijing sich stets bemüht, allzu schmerzhafte Sanktionen gegen Pjöngjang zu blockieren. Es hat zumindest ein gewisses Maß an Handel mit Nordkorea aufrechterhalten und der nordkoreanischen Regierung immer wieder Lebensmittel- und andere Hilfe zur Verfügung gestellt.

Dies übrigens auch, weil unter den gegenwärtigen Bedingungen der Fortbestand des nordkoreanischen Staates für China strategisch vorteilhaft ist. Das Land fungiert für die Volksrepublik, so hat es Shen Dingli einmal formuliert, als »strategische Pufferzone in Nordostasien«. Es hält die in Südkorea stationierten US-Truppen räumlich auf Abstand von China, es bindet sie zudem; würde Nordkorea per Krieg, per Umsturz oder auch auf friedlichem Wege von Südkorea übernommen, dann stünde US-Militär unmittelbar an der chinesischen Grenze. Beijing wäre gezwungen, seine Verteidigung im Nordosten kostspielig und aufwendig zu stärken; es hätte anderswo, etwa im Streit um Taiwan oder im Südchinesischen Meer, geringere Kapazitäten zur Verfügung. Nordkorea schafft durch seine schiere Existenz Vorteile für China. Indem Beijing Pjöngjang unterstützt, »hilft

 es sich im wesentlichen selbst«, resümiert Shen: »Es gibt keinen Altruismus in den internationalen Beziehungen, auch nicht in denjenigen zwischen China und Nordkorea.«

Das bestätigt sich auch darin, dass die Beziehungen zwischen China und Nordkorea seit einiger Zeit neue Formen annehmen. Denn Beijing lehnt Pjöngjangs atomare Aufrüstung ebenfalls ab – vor allem, weil sie ein zusätzliches Risiko in eine ohnehin komplizierte Region trägt. Dieses Risiko ist umso höher, als eine gewisse Unberechenbarkeit ein wichtiger Zug der nordkoreanischen Außenpolitik ist: Wer sich alleine gegen übermächtige Gegner behaupten will, sollte wenigstens nicht leicht zu durchschauen sein. Pjöngjangs Unberechenbarkeit kommt China ohnehin immer wieder in die Quere, zuletzt auch in der nordkoreanischen Innenpolitik: Als Staatschef Kim Jong-Un am 12. Dezember 2013 eine Schlüsselfigur in Nordkorea, den stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission, Jang Song-thaek, hinrichten ließ, beseitigte er mit ihm den vielleicht einflussreichsten Kontaktmann Beijings im Nachbarstaat. In der chinesischen Hauptstadt führte das zu erheblichen Irritationen.

Im übrigen erweitern sich mit dem weltpolitischen Aufstieg der Volksrepublik die globalen chinesischen Interessen: Wer weltweit Geschäfte macht und politischen Einfluss gewinnt, muss sich mit anderen Weltmächten irgendwie arrangieren. Chinas Regierung, von den nordkoreanischen Eskapaden ohnehin zuweilen genervt, kann sich dem immer stärkeren Drängen der Vereinigten Staaten, den ostasiatischen Störenfried endlich an die Kandare zu nehmen, auf Dauer nicht vollständig entziehen.

US-Präsident Barack Obama hatte bewusst auf diese Karte gesetzt. Mit dem Motto »strategische Geduld« ist sein Versuch beschrieben worden, den Druck auf Nordkorea mit neuen Sanktionen und demonstrativen Militärmanövern in den ostasiatischen Meeren zu erhöhen, den Konflikt aber nicht gänzlich zu eskalieren – und statt dessen Beijing zu energischem Einschreiten gegen Pjöngjang zu motivieren. Als wichtigster Handelspartner und zentraler Verbündeter habe China die Macht, Nordkorea zu einem Kurswechsel zu zwingen, lautete der Grundgedanke. Begleitend hat die Obama-Administration wohl auch Cyberwaffen entwickeln lassen, um die nordkoreanische Raketenproduktion zu stören, ähnlich wie einst die iranischen Uran-Zentrifugen; manche führen die jüngsten Fehlstarts bei nordkoreanischen Raketentests auf erfolgreiche US-Cyberattacken zurück. Vor allem aber hat Washington die Aufstellung eines Raketenabwehrsystems (Terminal High Altitude Area Defense, THAAD) in Südkorea im Juli 2016 förmlich beschlossen und mittlerweile in die Wege geleitet; es soll im Ernstfall nordkoreanische Raketen vom Himmel holen.

Das THAAD-Projekt hat wütende Reaktionen auch in Beijing ausgelöst. Dort geht man zu Recht davon aus, dass die hochmodernen Abwehranlagen die USA nicht zuletzt in die Lage versetzen sollen, chinesische Raketen abzufangen; damit können sie wichtige militärische Potentiale des großen Rivalen neutralisieren. Darüber hinaus sind die THAAD-Radaranlagen stark genug, um bis weit in chinesisches Territorium hinein zu spionieren, was in China weiteren Unmut provoziert. Ein wohl nicht unerwünschter Nebeneffekt des US-Raketenabwehrsystems ist, dass in der chinesischen Hauptstadt die Wut auf Nordkorea wächst: Schließlich hat Pjöngjang mit seinen Nuklear- und Raketenprogrammen den Vereinigten Staaten die Legitimation für die Aufstellung von THAAD frei Haus geliefert.

Als sich im vergangenen Jahr abzeichnete, dass Nordkorea mit der Entwicklung von Langstreckenraketen, die US-Territorium erreichen können, Fortschritte macht, nahm der Druck im US-Establishment zu, über Obamas »strategische Geduld« hinauszugehen. Der New Yorker Council on Foreign Relations setzte eigens eine Task Force ein, deren Aufgabe darin bestand, Vorschläge für eine schärfere Nordkorea-Politik zu entwickeln. Das Ergebnis lag noch vor den Präsidentenwahlen vor. Die Task Force plädiert für eine mehrgliedrige Strategie: Zum einen müsse Washington den Druck auf Beijing erhöhen, das endlich stärkeren Einfluss auf Nordkorea ausüben solle; zum anderen sollten die USA noch intensiver als bisher auf das erprobte Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche zurückgreifen. Washington solle Pjöngjang vor eine »schärfere Wahl« stellen, heißt es: Man solle die nordkoreanische Regierung mit »sorgfältig und überlegt abgestuften« Schritten – gegebenenfalls auch militärischen – weiter unter Druck setzen, ihr gleichzeitig aber »Verhandlungen« anbieten, die »echte Anreize« böten. Stecke Pjöngjang dann ernsthaft in der Klemme, würden die Nordkoreaner den »Anreizen« wohl endlich folgen.

Irgendwer scheint die Vorschläge der Task Force dem US-Präsidenten – auf welchen Wegen auch immer – verklickert zu haben. Vielleicht war es dabei hilfreich, dass Trump nach eigener Aussage schon im Jahr 2015 vom Präsidenten des Council on Foreign Relations, Richard Haass, schwer beeindruckt war. Jedenfalls kann man die mehrgliedrige Strategie, die die Task Force entwickelt hat, in Washingtons Vorgehen wiedererkennen, wenn auch mit einer spezifisch Trumpschen Zuspitzung. Man müsse Pjöngjang »sorgfältig und abgestuft« unter Druck setzen? Nun ja, Trump lässt über einen Angriff auf die nordkoreanischen Atomanlagen spekulieren, entsendet Flugzeugträger und die USS Michigan, die – bewaffnet mit Marschflugkörpern, wie sie der US-Präsident auf die syrische Luftwaffenbasis Khan Shaykhun hat feuern lassen – seit Ende April im südkoreanischen Busan vor Anker liegt. Einen »großen, großen Konflikt« könne das geben, plappert der Präsident. Man solle Nordkorea aber auch Verhandlungen sowie »echte Anreize« anbieten? Er sei »absolut« bereit, Kim Jong-Un persönlich zu treffen, erklärte Trump zwei Tage nach der Ankunft des Flugzeugträgers »Carl Vinson« im Japanischen Meer; das sei ihm eine »Ehre«. Fast muss man fürchten, dass er Kim bei der in Aussicht gestellten Zusammenkunft freudestrahlend um den Hals fallen würde.

 Und China? Es sei sehr lobenswert, dass die Volksrepublik sich entschlossen habe, den Handel mit Nordkorea weiter einzuschränken und Kohlelieferungen zurückzuschicken, erklärte Trump kurz nach seinem Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping am 6./7. April; doch müsse Beijing den Druck weiter verstärken, um Pjöngjang zu nuklearer Abrüstung zu zwingen – ansonsten »werden wir es allein machen«. »Es allein machen« – das war die Drohung mit dem Krieg, den China um jeden Preis verhindern will, um dem befürchteten Sturz ins Chaos zu entgehen. Bei alledem sollte man davon ausgehen, dass Trump dranbleibt: Das US-Establishment macht Druck; die einflussreiche Brookings Institution etwa hat 2017 zum »Jahr der Entscheidung auf der koreanischen Halbinsel« erklärt. Soll heißen: Entweder wird Nordkorea zum Jahresende über einsatzfähige, nuklear bestückbare Langstreckenraketen verfügen, oder es wird abgerüstet haben beziehungsweise worden sein. Die Mittel – von »Trump meets Kim« bis zur USS Michigan – stehen bereit.

 

Jörg Kronauer schrieb in konkret 5/17 über den Islamismus in Südostasien

Zurück

Ins Archiv

Ins Archiv der konkret-News geht es hier entlang.