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Zum Tod von Ruben Eberlein

12.05.2017 13:14

Der konkret-Autor und Afrikanist Ruben Eberlein ist tot. Er starb nach langer Krankheit in Berlin. Seit 2006 schrieb er für konkret über politische Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent. Zuletzt plante die Redaktion mit Eberlein ein Buch über den Islamismus in Afrika. Zur Erinnerung an unseren Autor veröffentlichen wir seinen letzten Beitrag, der in konkret 7/16 erschien und zunehmende soziale Konflikte im Nigerdelta behandelte. 

 

Sie nennen sich Rächer des Nigerdeltas, Niger Delta Avengers, und sie legen seit nunmehr drei Monaten die Infrastruktur der Erdölindustrie im Deltagebiet des Niger weitgehend lahm. Fast wöchentlich werden Anschläge der Gruppe, die sich auf einer eigenen Website im Internet präsentiert, auf Pipelines und Terminals gemeldet. Die Ölfördermenge Nigerias sank Ende Mai auf einen historischen Tiefstand von 1,4 Millionen Barrel pro Tag, das sind fast 50 Prozent weniger als in ruhigeren Zeiten.

Ganze sieben Jahre ist es her, dass unter dem damaligen Präsidenten Umaru Yar’Adua eine Amnestie für die bewaffneten Gruppen des Nigerdeltas ausgerufen wurde. 2009 gab es für jene, die die Waffen niederlegten, ein Programm aus monatlichen Stipendien, lukrative Verträge als Sicherheitsdienstleister für die Ölmultis, Unterstützung für das Studium im In- und Ausland sowie Angebote zur Berufsausbildung. Zwischen 2009 und 2015 flossen 500 Millionen US-Dollar jährlich in die Finanzierung dieses Programms, hat die Risikomanagement-Firma Edinburgh International (EI) in einem Bericht ausgerechnet. Darüber hinaus stattete die Zentralregierung die mit der sozialen und infrastrukturellen Entwicklung der Region beauftragte Niger Delta Development Commission mit erheblichen Finanzmitteln aus.

Geld sollte nicht das Problem im Nigerdelta sein; es ist reichlich vorhanden. Neben den oben erwähnten Sonderzahlungen erhalten die Regierungen von Bundesstaaten wie Rivers, Bayelsa oder Delta monatlich einen Anteil an den der Zentralregierung zugeflossenen Geldern aus dem Erdölexport. Damit haben sie teilweise ein höheres Budget als einige Nachbarländer Nigerias. Der Zentralstaat ist stark vom Ölexport abhängig; dieser macht 70 Prozent des gesamten Staatseinkommens und über 90 Prozent der Devisenerträge aus. Und tatsächlich kommt ein guter Teil dieser Gelder im Nigerdelta an, versickert jedoch in einer durch und durch korrupten Rentenökonomie und in den Taschen einer Oligarchie, die beträchtliche Summen ins Ausland transferiert.

Die Mehrheit der 30.000 ehemaligen Milizionäre, die das Amnestieangebot der Regierung angenommen hatte, erhielt eine monatliche Zahlung von durchschnittlich 325 US-Dollar pro Monat. Doch die Zuwendungen wurden zum großen Teil über die Kommandeure der bewaffneten Gruppen abgewickelt, die diese Gelder nur zum Teil weitergaben. Einige der Anführer erhielten Beträge in Millionenhöhe und darüber hinaus lukrative Verträge zwischen von ihnen extra ins Leben gerufenen Firmen und den nigerianischen Behörden. So entstand eine neue Schicht superreicher »Exagitators«, wie die früheren Kämpfer offiziell genannt werden.

Ein prominenter Kommandeur des Movement for the Emancipation of the Niger Delta (Mend), Government Ekpemupolo, allgemein unter dem Namen Tompolo bekannt, erhielt nach Informationen von EI beispielsweise im Jahre 2012 einen Vertrag über 103,4 Millionen US-Dollar, um 20 Schiffe für die Sicherheitskräfte bereitzustellen. Darüber hinaus kontrolliert er eine maritime Sicherheitsfirma, die Anti-Piraterie-Patrouillen im Auftrag der Nigerian Maritime Administration and Safety Agency durchführt. Zur Zeit ist Tompolo abgetaucht, denn die Behörden fahnden nach ihm aufgrund von Korruptionsvorwürfen.

»Diese Verträge und Barzahlungen haben in vielen Fällen die Spannungen zwischen früheren Militanten und den zivilen Bewohnern des Nigerdeltas erhöht«, berichtet EI. Tatsächlich kommen nicht wenige Nigerianer zu dem Schluss, dass Mend und andere bewaffnete Gangs die Probleme der Region zur Selbstbereicherung nutzen. Die sozialen Probleme des Nigerdeltas – Umweltzerstörung durch die Ölmultis, grassierende Korruption und schwache staatliche Institutionen – wurden in den vergangenen sieben Jahren nicht angegangen.

An der verheerenden Umweltsituation, die weite Gebiete des Nigerdeltas durch ausgetretenes Öl unbewohnbar macht, hat sich nichts geändert. 2011 hatte das Umweltprogramm der Vereinten Nationen große Teile des Nigerdeltas als hochvergiftet eingestuft. Die Reinigung der verseuchten Gebiete, so die UN, würde 25 bis 30 Jahre dauern. Sie rief die nigerianische Regierung und die Ölmultis auf, sich zunächst mit einer Milliarde US-Dollar an den Aufräumarbeiten zu beteiligen. Doch geschehen ist bisher wenig. Das ausgetretene Öl verseucht weiterhin Fischgründe und Ackerbauflächen und raubt ungezählten Nigerianern die Lebensgrundlage. Kürzlich berichtete Amnesty International, dass im vergangenen Jahr mindestens 130 Öllecks allein durch Shell, das wie Chevron, Exxon-Mobil, Agip und Total in Joint Ventures mit der staatlichen Niger Delta Petroleum Corporation (NNPC) im Delta Öl fördert, verursacht wurden.

Die Regierung unter Muhammadu Buhari, die Ende Mai 2015 die Geschäfte übernahm, ist vor allem darauf aus, Zeit zu gewinnen. Eigentlich sollte das Amnestieprogramm im vergangenen Jahr auslaufen, wurde jedoch kürzlich bis Ende 2017 verlängert. Ehemalige Militante hatten damit gedroht, in die Kanäle des Nigerdeltas zurückzukehren und den bewaffneten Kampf wiederaufzunehmen, sollten die monatlichen Zahlungen ausbleiben. Darüber hinaus hatten sich während der Laufzeit des Programms immer wieder neue Gruppen gebildet, die bei der Regierung ihre Ansprüche anmeldeten. Ende Mai verkündete Buhari nun in einer Fernsehansprache, das Amnestieprogramm »überarbeiten« zu wollen. Das könnte bedeuten, dass auch nach 2017 weiter Gelder an ehemalige Militante und ihre Anführer fließen.

Bei den nun aktiven Niger Delta Avengers scheint es sich um eine jüngere Generation von Aufständischen zu handeln, die miterleben mussten, wie die Kommandeure der Mend und anderer Gangs im Zuge der Amnestie reich wurden und für das Fußvolk nur die Brosamen übrigblieben. So hat sich der ehemalige Milizenführer Tompolo von den Aktionen der Avengers distanziert, und auch Mujahid Dokubo-Asari, der ehemalige Chef der Mend, verurteilte die Anschläge. Dokubo-Asari ist ein gutes Beispiel für einen Gewaltunternehmer im Nigerdelta, der es vom Studienabbrecher, gescheitertem Lokalpolitiker, Anführer einer Jugendorganisation und Milizenchef mittlerweile zum reichen Oligarchen gebracht hat. Mitte der 2000er Jahre saß er im Gefängnis, wurde aber 2007 entlassen. Mittlerweile lebt Dokubo-Asari im benachbarten Benin, ist jedoch nach wie vor ein wichtiger Akteur in den Konflikten des Deltas.

Innerhalb kürzester Zeit haben die Niger Delta Avengers die Ölförderung Nigerias halbiert. Grund genug für den Stellvertreter des Präsidenten, Yemi Osinbajo, der Region Anfang Juni einen Besuch abzustatten, denn die Anschläge kommen für die Zentralregierung zu einem kritischen Zeitpunkt. Seit drei Jahren befindet sich der Ölpreis auf den internationalen Märkten auf Talfahrt, derzeit kostet das Barrel nicht einmal 50 US-Dollar. Das hinterlässt in den Kassen der Zentralregierung ein großes Loch, das durch die Sabotage an den Förderanlagen noch vergrößert wird. Die Wirtschaft Nigerias befindet sich in einer schweren Krise. Der Naira verlor im Vergleich zum Vorjahr etwa 70 Prozent an Wert, die Inflation lag im April 2016 bei 13,7 Prozent. 26 der 36 Bundesstaaten können ihre Angestellten nicht mehr bezahlen, einige von ihnen warten seit acht Monaten auf ihren Lohn. Die Arbeitslosigkeit steigt, auf eine Ausschreibung der Bundespolizei von 10.000 Jobs bewarben sich beispielsweise über eine Million Nigerianer.

Wird der Regierung von Buhari zugute gehalten, dass sie entschlossener und effektiver gegen die Islamisten von Boko Haram im Nordosten des Landes vorgeht als ihre Vorgängerin, droht ihr jetzt die Eröffnung einer neuen Kampfzone. Und auch im Südosten des Landes nehmen die Spannungen zwischen der Zentralregierung und den Igbo-Separatisten zu, die für die Wiedererrichtung Biafras agitieren. Die Abspaltung Biafras hatte 1967 zu einem Bürgerkrieg geführt, der drei Jahre anhielt und zwei Millionen Menschen das Leben kostete. Als am 30. Mai der 49. Jahrestag der Ausrufung der Republik Biafra mit Demonstrationen begangen wurde, lieferten sich nach offizieller Darstellung die Separatisten Schießereien mit der Polizei. Deren Angaben zufolge kamen dabei zehn Menschen ums Leben, die Organisation Indigenous People of Biafra (IPOB) geht von wesentlich mehr Opfern aus.

Die Niger Delta Avengers, die sich mit martialischen Drohungen gegen die Ölmultis und Sicherheitskräfte in Szene setzen und diese auch umsetzen können, haben ihre Lektion aus dem Amnestieprogramm der Regierung gelernt: Finanzielle Vorteile aus Nigerias Rentenökonomie zieht nur derjenige, der seinen Ansprüchen mit der Androhung von Gewalt Geltung verschaffen kann. Waffen sind – trotz der Entwaffnung im Zuge der Amnestie – im Nigerdelta leicht zu beschaffen, und die Gruppen verfügen über hervorragende Ortskenntnisse. Nicht selten kooperieren sie bei ihren Aktionen mit ehemaligen oder aktuellen Angestellten der Ölfirmen. Das Anzapfen von Leitungen, der lokale Vertrieb des raffinierten Öls und der Export sind ein Multimillionengeschäft, in das auch hohe Militärs der nationalen Armee, Sicherheitsfirmen und lokale Machthaber verstrickt sind.

Die nigerianische Armee ist in den letzten Mai-Wochen verstärkt gegen vermutete Verstecke der Aufständischen im Bundesstaat Delta vorgegangen. Sie ist nicht dafür bekannt, bei ihren Operationen Rücksicht auf Zivilisten zu nehmen. So droht dem Nigerdelta nach sieben Jahren erkauften Friedens eine neue Runde gewalttätiger Auseinandersetzungen. Noch halten die Befehlshaber der Armee die neuen Angriffe der Avengers für ein kleines Problem, das sie allein mit militärischen Mitteln beheben können. Sie lehnen jeden Dialog mit ihnen ab. Doch die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte zeigen, dass die bewaffneten Aufstände lediglich ein Symptom der tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise sind, in der sich das Nigerdelta befindet.

 

Ruben Eberlein schrieb in konkret 6/16 über die bewaffnete Marktwirtschaft am Horn von Afrika

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