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Räuber und Gendarm

Wie die Kriminalitätsparanoia der Gentrifizierungsgewinnler den Übergang in autoritäre Verhältnisse befördert. Von Bernhard Torsch

 »In order to survive we steal, cheat, lie, forge, fred, hide and deal.« Jefferson Airplane

Deutschland fürchtet sich. Mitten in der Nacht streifen finstere Gestalten durch die Straßen und verbreiten Angst und Schrecken. Sie überrumpeln ihre Opfer im Schlaf. Die »Westfälischen Nachrichten« berichten Ende Mai: »Es ist nachts, drei Uhr. Die Polizei klopft am Alten Pfarrhaus in Albachten. Ali Mohammady (35), Masuma Rezaie (32), ihre Söhne Mohammad (13) und Amir (7) müssen ihre Habseligkeiten packen. Draußen steht ein Fahrzeug. Vom Flughafen Düsseldorf wird die afghanische Familie nach Ungarn abgeschoben.«

Nein, halt, davor fürchtet sich Deutschland gar nicht, das ist nur die ganz normale, von der Großen Koalition wie auch von links- und grün-regierten Ländern exekutierte Menschenquälerei. Wegen der Deportationen gibt’s keinerlei Unruhe, ganz ungestört laufen die nächtlichen Amtshandlungen ab. Was die Deutschen (und die Österreicher und die Schweizer) wirklich fürchten, sind arme Teufel, die sich weigern, zu verhungern oder die ihnen zugedachten Rollen als Kloputzer oder Organspender zu spielen, und die deshalb ihren Lebensunterhalt auf illegale oder wenigstens unerwünschte Weise bestreiten, indem sie stehlen, einbrechen, dealen oder betteln. Besonders übel nimmt es das sich rasant barbarisierende (Klein-) Bürgertum, wenn derlei dort geschieht, wo man seinen beschränkten Traum vom Häuschen im Grünen oder, wenn das Geld dazu doch nicht reicht, weil man es nur zum Selbstausbeuter statt zur Werbeagenturbesitzerin gebracht hat, vom gemütlichen und vor allem sauberen Stadtviertel ausleben will. Der Gentrifizierungsgewinnler zeigt sich von seiner unzivilisierten Seite.

Künftige Historiker/innen werden als Datum, an dem die Scheinliberalität des absterbenden deutschen Fordismus endgültig in die offene Barbarei zu kippen begann, wohl Silvester 2015 festlegen. Losgelöst von polizeilichen Erkenntnissen über die Vorkommnisse in Köln sangen da die deutschsprachigen Medien im Chor den alten Gassenhauer vom gefährlichen fremden Mann, der die deutsche Frau bedrohe, und der Song wurde erneut ein Hit. »Focus«, »Süddeutsche« und der Wiener »Falter« brachten Titelseiten, für deren Gestaltung sie den Geist Julius Streichers channelten, Henryk M. Broder beförderte die Taschendiebstähle und Grapschereien zum »Pogrom«, und die Unterzeichnerinnen der Petition »Ausnahmslos«, die sexuelle Gewalt und Rassismus gleichermaßen verurteilten, durften sich von Berufshetzern und freidrehenden Antideutschen anhören, sie seien »Kulturrelativisten«, da sexualisierte Gewalt das Problem einer »fremden « Kultur sei, die sich von der guten deutschen artig trennen ließe. Kaum jemand mochte da abseits stehen – es zog eine Gewitterfront auf, aus der schon das Donnern der Stiefel zu hören war, mit denen man Außenseiter würde traktieren wollen.

Am 5. Mai erschlug in Wien ein obdachloser junger Mann eine 54jährige Frau, die auf dem Weg zur Arbeit war. Der Täter stammte aus Kenia, das Opfer war aktives Mitglied der rechtsextremen FPÖ. Was den 21jährigen dazu brachte, die Frau mit einer Eisenstange totzuschlagen, ist bis heute unklar. Medien und Anrainer beschrieben den Mann als »geistig verwirrt«. Sehr rasch war von Behördenversagen die Rede, denn der Afrikaner war wegen Suchtmittelhandels und eines Gewaltdelikts aktenkundig. Wie zu erwarten, hyperventilierten Boulevard und Leserbriefschreiber und fragten schnappatmend, warum »so einer« frei habe herumlaufen dürfen, Richter und Psychiater bejammerten in Interviews eine angeblich »zu liberale Psychiatrie «, und der Justizminister richtete eine Sonderkommission ein, die das vermeintliche Versagen von Polizei und Justiz prüfen sollte.

Neu war, dass sich das vorgeblich liberale Bürgertum in die Debatte einmischte und sehr nachdrücklich »mehr Sicherheit« forderte. Florian Klenk, Chefredakteur der linksliberalen Wochenzeitschrift »Falter«, warf sich auf Facebook und Twitter in die Rolle des Anklägers und bedauerte, dass der Kenianer nicht vorsorglich weggesperrt worden war: »Keiner brachte ihn in einer geschlossenen Anstalt unter (Gefängnis, Abschiebehaft oder Psychiatrie). Es gab offenbar keinen Bewährungshelfer, keinen Sozialarbeiter und keinen Rayonspolizisten, der sich um den schwer gestörten und gefährlichen Mann kümmerte.« Klenk regte in den sozialen Medien an, Wien solle sich an »Zero Tolerance« orientieren, einer in den frühen neunziger Jahren vom damaligen New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani durchgedrückten Strategie der Kriminalitätsbekämpfung, die schon kleinste Regelverstöße mit Härte ahndete und die Kriminalität tatsächlich beträchtlich senkte – freilich um den Preis Hunderter Todes- und Folteropfer übereifriger Polizisten, brechend voller Knäste und Psychiatrien und einer Verlagerung der Kriminalität in die Randbezirke der Stadt.

Eine sich nach dem Tatort nennende »Fraueninitiative Brunnenmarkt« schrieb einen offenen Brief, in dem die Säuberungsgelüste der Gesetzestreuen kenntlich wurden: »Die Belästigungen von Frauen und Schulkindern zwischen Brunnenmarkt und Josefstädterstraße, aber auch entlang der U6, durch herumlungernde Dealer und ihre Kunden wollen wir nicht hinnehmen. Es empört uns, dass der Spielplatz am Yppenplatz und der Platz vor dem Yppenheim zu Aufenthaltsorten für Corner Boys und Obdachlose verkommen, die diese teuer sanierten Plätze, die als Freiräume für Familien und Kinder dienen sollen, zumüllen. … Wir verwahren uns gegen diesen Missbrauch des öffentlichem Raums.« Unterzeichnet war der Schrei nach Schlägen von Kinesiologinnen, Designern, Werbetexterinnen und weiteren Spitzenvertretern der Kunst, Quatsch zu Geld zu machen. Brave Bürger/innen allesamt, sicher liberal und furchtbar traurig über hungernde Kinder und ertrinkende Flüchtlinge, aber aggressiv bis zum Vernichtungswunsch, sobald es ein Obdachloser wagt, die »teuer sanierten « Plätze zu betreten, die doch dafür vorgesehen sind, darauf mit den adretten Kindern zu flanieren. Da sich gerade alle über das Subproletariat empörten, das die schöne Stadt Wien verunstalte, schrieb auch der Journalist Thomas Rottenberg, der ansonsten über die Freuden der Körperertüchtigung durch Joggen bloggt, einen phantasievollen Aufsatz über das Ausmaß an Gefahr und Verkommenheit, das die laut Kriminalstatistik sicherste Großstadt Europas heimsuche. Tapfer begab sich Rottenberg zwischen »Dealer, Dreck, Scherben, Lachen am Boden« und beobachtete völkisch: »Er hat den Waggon im Auge. Osteuropäischer Typ. Körperbau, Körpersprache und Haltung zeigen, dass er weiß, wie man anderen rasch und effizient das Hinschauen oder Fragenstellen abstellt.« Rottenberg, westeuropäischer Typ, entwirft in der Folge ein spießbürgerliches Alptraumszenario, in dem Dealer und (minderjährige) Prostituierte den öffentlichen Raum verschmutzen, statt sich in Knast oder Psychiatrie zu wertvollen Mitgliedern der Gesellschaft erziehen zu lassen, und er warnt, dass die Faschisten kommen würden, wenn man das obdachlose Drogengesindel nicht selber beizeiten beseitige.

 

Wo Wien untergeht und in der Wahrnehmung seiner schreibenden Bürgerinnen zu so etwas wie dem Manhatten in John Carpenters postapokalyptischem Film »Die Klapperschlange« wird (»New York 1997 – zehn Millionen Einwohner – jeder ein Verbrecher«, Werbetext), will Berlin nicht nachstehen. Unter dem hübschen Titel »Acht Uhr am Kotti, ich ficke dein Leben« berichtet Ann-Kathrin Jeske davon, dass in der deutschen Hauptstadt und speziell im Bezirk Kreuzberg unerfreulicherweise echte Großstadtphänomene auftreten. Taschendiebe mit Antanztrick trachten nach braver Bürger Portemonnaies, Drogenhändler drängen wehrlosen Menschen ihre sicherlich ganz unerwünschte Ware auf, gewaltbereite Banden strolchen herum, und, das hat das Land noch nicht erlebt, sogar Homosexuelle werden behelligt.

Für Federica Matteoni, Redakteurin der »Jungle World«, ist Kreuzberg gar ein »Failed State«, in dem allerhand Gesetzwidriges vor sich geht und, was sicher am schwersten wiegt, sogar Barbetreiber »zu Recht« um ihre Umsätze fürchten. Während Matteoni noch unsicher ist, »ob wir mehr Polizei« brauchen oder vielleicht doch nur schärfere Ermahnungen der Unerwünschten, übt Jeske konstruktive Kritik am Repressionsapparat und lässt den Innensenator ebenso zu Wort kommen wie Sozialarbeiter und andere Vertreter der öffentlichen Sicherheit, deren Verhältnis zu den Devianten sich letztlich nur in der Härte des Knüppels unterscheidet, der diesen über ihre Schädel gezogen wird. Immerhin – soviel Metropolenintelligenz muss sein – argumentiert die »Jungle World« nicht ganz so von Law & Order verzückt wie der Wiener »Falter« und ließ auch Gegenkommentare drucken.

Die Angst geht derzeit nicht nur in den Szenebezirken deutscher Großstädte um, sondern vor allem auch in den Vorstädten und auf dem Land. Dort bibbern die Bürger in ihren Zweifamilienhäusern, dumm geängstigt von Zeitschriften wie dem »Spiegel «, der Ende Mai die bedrohlich wirkende Wärmebildaufnahme eines »Verbrechers« auf die Titelseite klatschte und darunter schrieb: »Heimsuchung. Alle drei Minuten wird in Deutschland eingebrochen, der Staat lässt seine Bürger im Stich.« Da möchte man den Titelredakteuren ein Semikolon oder einen Punkt aufdrängen, aber die Sprachpolizei ist im Gegensatz zur echten leider eine, die nur in den Köpfen der Sprachlosen existiert. Da der »Spiegel« so oberflächlich gelesen wie geschrieben wird (klar, seit 2007 haben, wie er mitteilt, die Wohnungseinbrüche um 53 Prozent zugenommen, aber weil sie schon mal über Jahre sehr viel höher waren als heute, haben sie, was er unterschlägt, seit 1993 um rund 35 Prozent abgenommen), bleibt hängen, was hängenbleiben soll: Überall Verbrecher! Fürchtet euch! Jetzt holen sie sich eure Flachbildfernseher und Smartphones!

Die Motive für den aktuellen medialen Kriminalitätsscare sind sicher mannigfaltig. Michel Foucault hat nachgewiesen, dass seit Mitte des 19. Jahrhunderts immer wieder wellenartig eine furchtbare Bedrohung durch Kriminelle, oder, besser, weil noch mehr Angst auslösend, psychisch abweichende Kriminelle unterstellt wurde, der dann stets eine verschärfte Repression sozial unangepassten oder unerwünschten Verhaltens folgte. Zuletzt schlugen deutschsprachige Medien um die Jahrtausendwende so eine Welle wegen des angeblich epidemischen sexuellen Kindesmissbrauchs. Die Folgen ließen nicht lange auf sich warten und sind bis heute spürbar.

Zunächst gab es eine massive Gesetzesverschärfung, die es erlaubte, als psychisch krank oder sexuell abweichend markierte Straftäter ganz nach dem Willen des damaligen Bundeskanzlers Schröder »für immer« wegzusperren, eine Perversion des Gleichheitsgrundsatzes und der Rechtsregel nulla poena sine culpa, mit der auch Leute wie Gustl Mollath Bekanntschaft machten. Dann wurde die Definition dessen, was Kinderpornografie sei, so ausgeweitet, dass mittlerweile schon Strandfotos vom Familienurlaub darunter fallen können. Vor allem aber gab man Pädophile, egal, ob diese ihre Neigung auslebten oder nicht, als Projektionsfläche für jede erdenkliche Niedertracht frei und stempelte sie zum absolut Bösen, was noch 16 Jahre danach dazu führte, dass Sebastian Edathy für das Verbrechen, Jungs in Badehosen schön zu finden, gesellschaftlich vernichtet und ins nordafrikanische Exil gemobbt wurde, wo er, wie die »Süddeutsche« zur Freude vieler ihrer Leser berichtete, in ärmlichen Verhältnissen lebt und an Suizid denkt.

Was die immer offener und aggressiver vorgetragenen Beschwerden selbst ehemals linksliberaler Journalisten und Politikerinnen über Obdachlose, Kleindealer, Bettler und andere der Nutzlosigkeit oder Schädlichkeit bezichtigte Gruppen bewirken wird, lässt sich erahnen und kann zum Teil bereits besichtigt werden. In Ungarn wird Obdachlosigkeit mittlerweile strafrechtlich geahndet, und in Österreich erlässt eine Stadt nach der anderen Bestimmungen gegen Notreisende, also gegen Bettler. In Frankreich lassen kommunistische Bürgermeister Roma- Siedlungen gewaltsam räumen, und in Deutschland formieren sich Bürgerinitiativen mit der Absicht, Mietshäuser »romafrei« zu halten. Gegen Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Migranten bringen nahezu alle europäischen Staaten immer brutalere Gesetze zur Kasernierung, Disziplinierung und Abschiebung in Stellung.

Aber auch Autochthone sollen, sofern sie aus dem Rahmen kapitalistischer Verwertbarkeit fallen, dem neuen Regime der Ordnungsfanatiker nicht entrinnen. Nicht nur wollen immer mehr Menschen die im deutschsprachigen Raum ohnehin nur oberflächlichen Psychiatriereformen wieder zurücknehmen, um andere allein für das Vergehen der Andersartigkeit einsperren zu können. Auch über Zwangsarbeit für Arbeitslose und Transferleistungsbezieher/innen wird laut nachgedacht. In Österreich drängt ausgerechnet die Sozialdemokratie besonders hartnäckig darauf. Gerechtfertigt wird das mit dem therapeutischen Nutzen der Arbeit und mit dem psychischen Wohlergehen der künftigen Zwangsarbeiter, ganz so, als handelte es sich um Gefängnisinsassen, für die Arbeit bekanntlich ein Privileg darstelle, da sie der Eintönigkeit einer kleinen Zelle immer noch vorzuziehen sei. Erkennbar ist bei alldem ein Erziehungswunsch, der im Arbeitsfetischismus von Protestantismus und Sozialdemokratie wurzelt und hinter dem freilich ein oft unbewusster Sadismus steckt.

Die aktuellen Bestrebungen nach Wegsperren und Zwangsarbeit tarnen sich als Mildtätigkeit der Erfolgreichen. Die verstehen nun mal nicht, dass es systembedingt auch Erfolglose geben muss, und entwickeln angesichts des immer offensichtlicher werdenden Unrechts, das der Kapitalismus produziert, Aggressionen nicht gegen diesen, sondern gegen dessen Opfer. Die Krisenbewältigung nach deutschem Rezept, die Berlin Europa verordnet hat, bewältigt nichts, sondern macht alles täglich schlimmer, und zwar so massiv, dass mitten in Europa wieder Menschen hungern. Und sterben. 260.000 Menschen starben allein in den Jahren 2008 bis 2010 laut einer im Mai veröffentlichten Studie des Londoner Imperial College in den OECD-Staaten vorzeitig an Krebs, weil sich die medizinische Versorgung durch Einschnitte in den Gesundheitssystemen verschlechtert habe. Suizidraten und Kindersterblichkeit explodierten in Griechenland und Spanien seit Beginn der Überproduktionskrise. In einigen osteuropäischen Roma-Siedlungen liegt die Lebenserwartung beträchtlich unter jener im Gazastreifen. Asylwerbern werden 40 (Österreich) oder 140 (Deutschland) Euro in die Hand gedrückt, mit denen sie über den Monat kommen sollen. Es ist schon eine Verdrängungsleistung der besonderen Art, angesichts dieser sozialen Lage in Europa die Kriminalität als moralisches Defizit der Täter abzuhandeln.

Bernhard Torsch schrieb in konkret 8/15 über die Zerschlagung des österreichischen Sozialstaats

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